Stadtnachricht

Räum- und Streupflicht bei Schnee und Eis
Winterliche Verkehrsbedingungen erfordern von allen Verkehrsteilnehmern besondere Rücksichtnahme


Innerhalb der geschlossenen Ortslage sind Gehwege oder – falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn – nach den folgenden Bestimmungen zu reinigen, bei Schneeaufhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Als Gehwege gelten auch Fußwege oder Flächen am Rande von Fußgängerzonen, soweit sie nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. Staffeln und gemeinsame Rad- und Fußwege sind ebenfalls Fußwege.

Das Reinigen, Räumen und Bestreuen obliegt den Eigentümern und Besitzern (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt. Sind nach der Streupflicht-Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur erschließenden Straße oder liegen sie hintereinander zur gleichen Straße, so erstrecken sich die gemeinsam zu erfüllenden Pflichten zum Räumen und Streuen auf den Gehweg und die weiteren genannten Flächen an den der Straße nächstgelegenen Grundstücken.

Schneeräumung:
Die Gehwege und Gehbahnen müssen werktags bis 07.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 08.00 Uhr von Schnee geräumt sein. Wenn tagsüber (bis 20.00 Uhr) Schnee fällt, ist zu räumen, sobald und sooft es die Sicherheit des Fußgängerverkehrs erfordert. Bei Gehwegen an Fahrbahnen ist der Schnee auf dem restlichen Teil des Gehweges und nur, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn aufzuhäufen. Straßeneinläufe sind freizuhalten.

Bestreuung:
Bei Schnee- und Eisglätte müssen die Gehwege und Gehbahnen mit abstumpfendem Material wie Sand, Splitt oder Asche lückenlos werktags bis 07.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 08.00 Uhr bestreut sein. Wenn Schnee- und Eisglätte tagsüber (bis 20.00 Uhr) entsteht, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu streuen.

Räum- und Streubereich:
Die Gehwege sind auf eine solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen bzw. zu bestreuen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist. Sie sind in der Regel auf 2/3tel ihrer Breite, mindestens aber auf 1 Meter zu räumen bzw. zu bestreuen. Sind Gehwege schmaler als 1 Meter, sind sie auf der vollen Breite zu räumen. Die zu bestreuenden bzw. von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Gehwegfläche gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1 Meter zu räumen. Auch Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, in einer Breite von 1,50 m zu räumen bzw. zu bestreuen. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise bei Eisregen, Reifglätte, zum Auftauen festgetretener Eis- und Schneerückstände, auf abschüssigen Gehwegen, Seilstrecken und Treppen verwendet werden. Der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten.

Was sollte noch beachtet werden?
Gemeinsam geht’s besser, deshalb noch einige Hinweise für gute Zusammenarbeit:
Werfen Sie Schnee nicht auf die Fahrbahn. Die Räumungsfahrzeuge des Bauhofes drücken den Schnee auf den Gehweg oder in Ihre Einfahrt wieder zurück. Das ist bedauerlich, technisch aber leider nicht zu vermeiden.

Geben Sie bitte den Streufahrzeugen die Vorfahrt. Die Fahrzeuge kommen schneller durch und Sie fahren sicherer auf gestreuten Straßen.

Straßenraum von parkenden Fahrzeugen bitte freihalten, damit die Räumfahrzeuge pünktlich und ungehindert ihren Dienst versehen können.
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Redakteur / Urheber
Stadtverwaltung Murrhardt, Amt für Ordnung und Soziales

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