Wasserverband Murrtal

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Hochwasser-Rückhaltebecken Oppenweiler

Lageplan HRB Oppenweiler planfestgestellte Variante 4

Das vom Fassungsvolumen betrachtet größte Becken des Wasserverbands Murrtal, das "Hochwasser-Rückhaltebecken Oppenweiler" (HRB Oppenweiler), soll im Hochwasserfall die Gemeinde Oppenweiler und die Stadt Backnang schützen. Der Standort wurde auch im Hinblick auf die Erzielung von Synergieeffekten durch eine gemeinsame Abstimmung der Planung der B14-Ortsumfahrung von Oppenweiler und des HRB Oppenweiler gewählt.

Vor diesem Hintergrund fand im Auftrag des Wasserverbandes ab dem Jahr 2009 ein mehrstufiges Variantenstudium der in Betracht kommenden Lösungen statt. Hierzu wurde eine interdisziplinär agierende „Fachschale“ aus Objektplanern der Bereiche Geologie, Wasserbau, Straßenbau, Gewässerökologie und Landschaftsplanung zusammengestellt. Zudem wurde das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) mit der Planungsberatung und der Durchführung wasserbaulicher Modellversuche zum Nachweis der hydraulischen Funktion der benötigten Regelbauwerke mit einbezogen. Ferner war die für das Planfeststellungsverfahren zuständige Behörde bei allen Besprechungen und Abstimmungen eng mit eingebunden, so dass die von den dortigen Fachbereichen kommenden Anmerkungen und Vorschläge konstruktiv in das Variantenstudium eingeflochten werden konnten.

Das so hinsichtlich zahlreicher Aspekte (wie beispielweise Naturschutz, Gewässerökologie, Bau- und Betriebskosten, Planungssicherheit, Straßenbau, etc.) durchgeführte Variantenstudium ergab uneingeschränkt, dass eine Verlegung der Murr in ihr ursprüngliches Bett entlang des Talweges (Variante 3b) sowohl für die Hochwasserschutzwirkung als auch für die Wirtschaftlichkeit die beste Lösung darstellt.

Bei der konkreten Beckenplanung wurden folgende Kriterien berücksichtigt:
  • die vorgesehenen Hochwasserschutzmaßnahmen müssen den Anforderungen des Hochwasserschutzes genügen und eine technisch wie wirtschaftlich realisierbare Lösung darstellen,
  • die Vorgaben der Träger der öffentlichen Belange müssen ausreichend berücksichtigt sein, so dass die Planung auch unter diesem Gesichtspunkt genehmigungsfähig ist,
  • die Planung muss die Interessen aller tangierten Anlieger ausgewogen berücksichtigen. Hierbei ist mitunter auch ein Abwägen zwischen verschiedenen tangierten Rechtsgütern erforderlich.
  • Die Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes hinsichtlich eines Verschlechterungsverbotes des ökologischen Gewässerzustandes respektive dem Verbesserungsgebot durch Schaffung eines möglichst ungestörten Abflussregimes als auch der ökologischen Durchgängigkeit sowie der Wahrung und Einrichtung von Habitaten für die standortgemäße Gewässerflora und –fauna sind nachzuweisen.
Seitens der Planfeststellungsbehörde wurde dem Wasserverband folgende Rahmenbedingung für die Variantenprüfung vorgegeben:
Gewährleistung einer Mindestwassermenge im neuen Murrarm von 800 l/s.  

Schon vor der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens wurde die Öffentlichkeit über alle Schritte mehrfach in öffentlichen Sitzungen des Wasserverbandes Murrtal, öffentlichen Informationsveranstaltungen sowie im Rahmen einer Informationsfahrt zum Wasserbaulaboratorium des Karlsruher Instituts für Technologie, wo das geplante Hochwasserrückhaltebecken im Maßstab 1:40 modelliert und dessen Funktion und Wirkung detailliert untersucht wurde, informiert. Ebenso wurde schon sehr frühzeitig ein Erörterungstermin mit den Trägern öffentlicher Belange durchgeführt, bei dem sich eine deutliche Empfehlung für eine Variante ohne weitere Beschickung der Rüflensmühle ergab.

Vom Betreiber der Rüflensmühle wurde daraufhin eine zusätzliche Variante skizziert, deren Realisierbarkeit und Funktionsfähigkeit in einem langen Abstimmungsprozess aller beteiligter Fachplaner mit allen Vor- und Nachteilen zu den Aspekten
1.) Betriebsmerkmale, Komponenten
2.) Auswirkungen auf das Hochwassergeschehen
3.) Auswirkungen auf die Gewässer- und Landschaftsökologie
4.) Auswirkungen auf die Flächennutzung
5.) Auswirkung auf die Geohydrologie
6.) Auswirkungen bezüglich der Umweltbilanz
7.) Auswirkungen auf die B14 Ortsumfahrung
8.) Baukosten
geprüft wurde.
 
Das Fazit der beteiligten Fachplaner bestätigte die bisherige Variante 3b ohne Beschickung der Rüflensmühle sowohl aus flussbaulichen, ökologischen als auch ökonomischen Gründen als die deutlich beste Lösung. Der größte Nachteil der Variante 3b war die Tatsache, dass die Wasserkraftanlage der Rüflensmühle nicht hätte weiter betrieben werden können.

Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
„Es darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass es bei einem Vorhaben wie dem Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Oppenweiler letztendlich auch um eine Abwägung zwischen den wirtschaftlichen Interessen eines Einzelnen an einem vergleichsweise geringen Ertrag einerseits und dem Hochwasserschutz für tausende von Menschen und zahlreiche Betriebe andererseits geht.

Die Bedeutung der Hochwasserproblematik in Oppenweiler hat sich zuletzt beim Hochwasser vom 13./14.01.2011 gezeigt. Für die erforderliche Abwägung aller relevanten Belange hat der Gesetzgeber mit Bedacht ein bestimmtes Verfahren vorgesehen, das Planfeststellungsverfahren. Dieses bietet unseres Erachtens auch im vorliegenden Fall für die Betroffenen ausreichend Möglichkeiten, ihre Belange zu artikulieren, und es ermöglicht dem Landratsamt, zu einer ausgewogenen, sachgerechten und gut begründbaren Entscheidung zu gelangen.“

Neben der Rüflensmühle sind auch Rechte weiterer Betroffener (z. B. Haupterwerbslandwirte, Grundstückseigentümer, Anwohner in Reichenbach und Murrunterlieger)  zu berücksichtigen. Auch hier zeigte sich der Wasserverband aktiv, möglichst faire Abstimmungen und Ausgleichslösungen zu finden.

Die Verbandsversammlung hatte deshalb in ihrer Sitzung am 02.Mai 2012 ursprünglich beschlossen, das Planfeststellungsverfahren mit der Variante 3b einzuleiten.

Weitere Konkretisierungen der bislang nur als Schema vorliegenden Planungsvariante des Mühlenbetreibers führten in den Jahren 2012 und 2013 mit Unterstützung eines externen, neutralen Fachmanns schließlich dazu, dass die technischen und ökologischen Nachteile der Alternativplanung unter der Voraussetzung zum Erhalt der privaten Wasserkraftanlage Schritt für Schritt deutlich verbessert werden konnten.

Auch das Land Baden-Württemberg erklärte sich dazu bereit, die Mehrkosten der gemeinsam entwickelten „Konsens-Variante“ 4 mit zu fördern, um den Weg für eine möglichst schnelle, gemeinsame Lösung frei zu machen.

Nach erneuter Behandlung in der Verbandsversammlung am 07.04.2014 wurde der Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens auf Basis der Variante 4 gefasst. Im Oktober 2014 begann das offizielle Verfahren und dauerte bis zum Planfeststellungsbeschluss am 05.09.2017 ganze drei Jahre.

Grund dafür war, dass die während des Verfahrens sehr zahlreich eingegangenen Einwendungen gegen das Vorhaben abgearbeitet werden mussten und die obligatorische öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Bau und Betrieb des Beckens unter gleichzeitiger Berücksichtigung der privaten Belange der Wasserkraftnutzung mehrfach „auf Messers Schneide“ stand. Am Ende konnten dann aber doch alle privaten oder öffentlichen Belange berücksichtigt oder nach umfangreicher Abwägung verworfen werden.

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